Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 ALLGEMEINES

(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen utoppa GmbH (Im Folgenden: „utoppa“ genannt), handelnd unter eigenem Namen sowie unter den Namen „Utoppa“ und dessen Kunden gelten ausschließlich und unabhängig von der Art der Bestellung (Telefon, Fax, E-Mail, Online-Shop) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“).

(2) Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt utoppa nicht an, es sei denn, utoppa hat vor oder bei Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn utoppa in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

 

§ 2 ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine unverbindliche Darstellung des Wareninhalts dar (invitatio ad offerendum).

(2) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. utoppa ermöglicht dem Kunden vor Versendung der Bestellung, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Kunde erhält nach dem Absenden seiner Bestellung entweder eine Bestellbestätigung (= Bestätigung des Eingangs der Bestellung), welche noch keine Annahme des Kaufangebots durch utoppa bedeutet, oder bereits eine Auftragsbestätigung (= Angebotsannahme), welche den Vertrag zustande kommen lässt. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung oder alternativ mit der Zustellung der Ware bzw. des Gutscheins an den Kunden zustande.

(3) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von utoppa versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle seitens utoppa oder von utoppa mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

(4) Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch.

(5) Der Vertragstext wird von utoppa gespeichert und die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Auf den Datenschutz des Kunden wird hingewiesen. Die Datenschutzerklärung finden Sie auf dieser Website unter dem Punkt „Datenschutz“. Der Kunde kann nach Abschluss der Bestellung den Vertragstext online nicht mehr einsehen.

(6) utoppa behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware momentan nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen utoppa sind ausgeschlossen.

(7) Der Kunde versichert mit Absenden seiner Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für die Abgabe der bestellten Artikel an ihn erreicht zu haben, sowie, dass die Angaben bezüglich seines Namens und seiner Adresse richtig sind.

(8) Betrifft der Kaufvertrag alkoholische Getränke, hat der Kunde sicherzustellen, dass er oder eine bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegennehmen darf. Der Kunde erklärt ferner durch Absendung seiner Bestellung, dass er das für die Abgabe alkoholischer Getränke erforderliche gesetzliche Mindestalter erreicht hat. Insbesondere bei der Lieferung von alkoholhaltigen Getränken wird bei Lieferung im Zweifelsfall eine Altersprüfung der entgegennehmenden Person durchgeführt. Sollte sich die entgegennehmende Person nicht ausweisen können und Zweifel am Erreichen des Mindestalters bestehen, ist utoppa berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Gem. § 9 Jugendschutzgesetz beträgt das gesetzliche Mindestalter für den Verkauf und die Abgabe von Bier, Wein, Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein oder Schaumwein mit nicht alkoholischen Getränken 16 Jahre. Beim Verkauf oder der Abgabe anderen alkoholischen Getränken beträgt das gesetzliche Mindestalter 18 Jahre.

§ 3 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von utoppa, die auf dieser Internetseite unter der Rubrik „Widerruf“ und auch am Ende dieser AGB nachzulesen sind.

§ 4 LIEFERBEDINGUNGEN

(1) Die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie außerhalb Deutschlands erfolgt durch die Dienstleister DHL, DPD oder bei gekühlter Ware mit DPD Express zu den jeweils dort festgesetzten Preisen. Die Preise für größere Lieferungen teilt utoppa auf Kundenanfrage mit.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

(3) Leistungshindernisse, die nicht dem Risikobereich einer Vertragspartei zuzurechnen sind, befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und den Umfang ihrer Wirkung von den gegenseitigen Leistungspflichten. Als Leistungshindernisse gelten Streiks und Aussperrungen, höhere Gewalt, Unruhen, kriegerische oder terroristische Akte, behördliche Maßnahmen sowie sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse. Diesen Ereignissen stehen unvorhersehbare und nicht von utoppa zu vertretende Ereignisse (z.B. Lieferverzögerungen der Vorlieferanten, Rohmaterial- oder Energiemangel, wesentliche Betriebsstörungen etwa durch Zerstörung des Betriebs im Ganzen oder wichtigen Abteilungen oder durch den Ausfall unentbehrlicher Fertigungsanlagen) gleich, wenn sie utoppa die Lieferung unzumutbar erschweren oder vorübergehend unmöglich machen.

Im Falle einer Befreiung von der Leistungspflicht ist jede Vertragspartei verpflichtet, die andere Partei unverzüglich zu unterrichten und die Auswirkungen für die andere Vertragspartei im Rahmen des Zumutbaren so gering wie möglich zu halten.

Wird die Leistung dauerhaft unmöglich, stehen dem Kunden die gesetzlichen Ansprüche in Folge der Unmöglichkeit zu.

(4) Die Lieferung der Ware erfolgt teilweise auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an utoppa zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass utoppa ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(5) Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Feststellbare Transport- und Verpackungsschäden muss sich der Kunde, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen und diese anzeigen.

§ 5 PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1) Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.

(2) Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, soweit nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

(3) Bei Lieferung auf Rechnung ist der Zahlbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

(4) Bei Zahlung per PayPal loggt sich der Kunde in seinen PayPal-Account ein. Anschließend steht es ihm frei, die Zahlung per Lastschrift, Kreditkarte, Online-Überweisung (mittels giropay) oder Abbuchung von seinem PayPal-Konto zu veranlassen. Um eine Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug zu leisten, muss diese Funktion zuvor im PayPal-Account des Kunden freigeschaltet worden sein. Nähere Informationen zum PayPal-Zahlungssystem unter http://www.paypal.de/de.

(5) Nach Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen kann utoppa die weitere Vertragserfüllung ablehnen

(6) Ist der Kunde eine Unternehmen so gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungsstellung. Die utoppa GmbH bleibt Eigentümer der Ware bis der Rechnungsbetrag beglichen ist.

(7) Bei Zahlungsverzug müssen die Mahnkosten sowie Inkassogebühren vom Käufer getragen werden.